Bistumsartikel: Eile mit Weile
Überraschend grosser Widerstand
gegen Streichung
lts. Bern, 11. Mai
Der Verzicht auf die Genehmigungspflicht für die
Errichtung neuer Bistümer wird periodisch gefordert
und stand auch bei der Verfassungsreform zur Diskussion.
Weil diese Änderung aber die blosse Nachführung
gesprengt hätte, liess das Parlament schliesslich
die Hände von diesem heiklen Thema. Der
Ständerat war indes der Meinung, die
Einschränkung der Organisationsfreiheit der
katholischen Kirche sei diskriminierend und verletze die
Grundrechte und das Völkerrecht. Er griff daher auf
eine parlamentarische Initiative zu diesem Thema
zurück und beauftragte den Bundesrat mit einer
Vernehmlassung.
Wie die Zürcher Freisinnige Vreni Spoerry als
Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des
Ständerates (SPK) vor den Medien berichtete, sprach
sich zwar die Mehrheit der Angesprochenen für die
Streichung aus. Die Kommission sei aber doch erstaunt
gewesen über das Gewicht der Opponenten. Widerstand
meldeten der Schweizerische Evangelische Kirchenbund,
aber auch &endash; im Unterschied zur Bischofskonferenz
&endash; die Römisch-Katholische Zentralkonferenz
der Schweiz an. Genf, Bern und Zürich sprachen sich
ebenfalls gegen eine ersatzlose Streichung aus. Wie
Spoerry ausführte, wurde die Einwilligung von
Gegenleistungen abhängig gemacht, wie
vorgängige Klärung der Bistumsfragen durch
Konkordate mit dem Vatikan, Einbezug der Kantone und
kantonalkirchlichen Organe bei der Errichtung oder
Veränderung von Bistümern oder rechtliche
Garantien an die Ortskirchen für die Mitwirkung bei
Bischofswahlen.
Unter dem Eindruck dieser tiefsitzenden Skepsis
beschloss die Kommission, sich nicht mit einer
schriftlichen Vernehmlassung zu begnügen, sondern
auch noch Hearings durchzuführen. Im direkten
Gespräch soll geklärt werden, ob es nicht doch
genügend Gemeinsamkeiten für einen Konsens
gebe. Die Kommission wolle das Geschäft nicht auf
die lange Bank schieben, versicherte die Zürcher
Politikerin, aber die SPK stehe auch nicht unter
Zeitdruck. Sie möchte die Lösung einer
offensichtlich heiklen und emotional belasteten Frage
deshalb keinesfalls übers Knie brechen.
© Neue Zürcher Zeitung -
14.05.1999