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Bistumsartikel: Eile mit Weile

Überraschend grosser Widerstand gegen Streichung

lts. Bern, 11. Mai

Der Verzicht auf die Genehmigungspflicht für die Errichtung neuer Bistümer wird periodisch gefordert und stand auch bei der Verfassungsreform zur Diskussion. Weil diese Änderung aber die blosse Nachführung gesprengt hätte, liess das Parlament schliesslich die Hände von diesem heiklen Thema. Der Ständerat war indes der Meinung, die Einschränkung der Organisationsfreiheit der katholischen Kirche sei diskriminierend und verletze die Grundrechte und das Völkerrecht. Er griff daher auf eine parlamentarische Initiative zu diesem Thema zurück und beauftragte den Bundesrat mit einer Vernehmlassung.

Wie die Zürcher Freisinnige Vreni Spoerry als Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK) vor den Medien berichtete, sprach sich zwar die Mehrheit der Angesprochenen für die Streichung aus. Die Kommission sei aber doch erstaunt gewesen über das Gewicht der Opponenten. Widerstand meldeten der Schweizerische Evangelische Kirchenbund, aber auch &endash; im Unterschied zur Bischofskonferenz &endash; die Römisch-Katholische Zentralkonferenz der Schweiz an. Genf, Bern und Zürich sprachen sich ebenfalls gegen eine ersatzlose Streichung aus. Wie Spoerry ausführte, wurde die Einwilligung von Gegenleistungen abhängig gemacht, wie vorgängige Klärung der Bistumsfragen durch Konkordate mit dem Vatikan, Einbezug der Kantone und kantonalkirchlichen Organe bei der Errichtung oder Veränderung von Bistümern oder rechtliche Garantien an die Ortskirchen für die Mitwirkung bei Bischofswahlen.

Unter dem Eindruck dieser tiefsitzenden Skepsis beschloss die Kommission, sich nicht mit einer schriftlichen Vernehmlassung zu begnügen, sondern auch noch Hearings durchzuführen. Im direkten Gespräch soll geklärt werden, ob es nicht doch genügend Gemeinsamkeiten für einen Konsens gebe. Die Kommission wolle das Geschäft nicht auf die lange Bank schieben, versicherte die Zürcher Politikerin, aber die SPK stehe auch nicht unter Zeitdruck. Sie möchte die Lösung einer offensichtlich heiklen und emotional belasteten Frage deshalb keinesfalls übers Knie brechen.

 

© Neue Zürcher Zeitung - 14.05.1999

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