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Späte Genugtuung für die NS-Zwangsarbeiter

Zähe Gespräche über einen Fonds der deutschen Wirtschaft

Unterstützt von der Bundesregierung, verhandelt die deutsche Wirtschaft in den USA über einen Fonds zur Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter, nachdem Politik, Industrie und Justiz jahrzehntelang diese Ansprüche abgewehrt haben – ein dunkles Kapitel deutscher «Vergangenheitsbewältigung». Die Gespräche sind bisher nur schleppend verlaufen. Ein deutlich erhöhtes finanzielles Angebot der deutschen Seite soll für neue Dynamik sorgen.

eg. Berlin, im September

Eine Geschichte über NS-Zwangsarbeit kann im fernen Sibirien beginnen, in Magadan. Die Hafenstadt am Pazifik war das Tor zur Kolyma, dem kältesten, vom europäischen Russland am weitesten entfernten Teil in Stalins Archipel Gulag. Noch heute leben hier frühere sowjetische Häftlinge, die nach ihrer Freilassung nie mehr den Weg zurück fanden. Auch Sofia Badowa gehört zu diesen Gestrandeten. Als sie 1947, entkräftet und halb verhungert, an Bord eines Schiffes nach Magadan verfrachtet wurde, hatte sie bereits eine Odyssee durch die Lager zweier Diktaturen hinter sich. Die junge, bei der Eisenbahn tätige Buchhalterin war von den abrückenden Truppen der deutschen Wehrmacht 1944 aus Kiew evakuiert worden, weil sie als deutschstämmig galt, landete aber schliesslich in einem Lager bei Berlin. Hier wurde sie als Russin eingestuft und musste in einem Industriebetrieb arbeiten, dessen Name ihr entfallen ist. Die einzigen deutschen Worte, die sie noch kennt, sind Orte im Südosten Berlins – Königs Wusterhausen und Schöneweide.

Von Berlin nach Sibirien

An weitere Details erinnert sich die Frau nicht mehr; zum Zeitpunkt des Interviews im Jahr 1997 ist sie 84 Jahre alt. Ihr Gedächtnis hat nur die Stationen ihres Leidenswegs behalten, der mit der Befreiung durch die Rote Armee in Berlin nicht aufhörte. Bereits im nächsten Jahr wurde sie wieder verhaftet, diesmal von sowjetischen Behörden, und als «Spionin» in die Kolyma verfrachtet. Dieses Schicksal zeigt, wie schwer es mehr als 50 Jahre nach Kriegsende ist, in angemessener Weise mit den Opfern des totalitären Wahns in diesem Jahrhundert umzugehen – in moralischer Hinsicht, da sich ein von Nationalsozialismus und Kommunismus zerstörtes Leben ohnehin nicht «wiedergutmachen» lässt, aber auch unter praktischen Aspekten: Angesichts ihrer spärlichen Erinnerung könnte Sofia Badowa die Monate in deutscher Hand nie mit der Genauigkeit rekonstruieren, die eine Voraussetzung für eine Kompensation wäre. Jeder Versuch der materiellen Entschädigung, wie ihn die deutsche Wirtschaft nun gegenüber ehemaligen Zwangsarbeitern unternimmt, ist ein heikles Unterfangen.

Zwischen dem deutschen Überfall auf Polen im Jahr 1939 und dem Kriegsende gelangten vermutlich knapp zehn Millionen Ausländer zum Arbeitseinsatz ins Deutsche Reich. Genaue Angaben sind wegen hoher Fluktuation und fehlender Dokumente kaum möglich. Zur Zwangsarbeit wurden sehr verschiedene Personengruppen herangezogen: (jüdische) KZ-Häftlinge, Kriegsgefangene und Bürger der besetzten Länder, die man mit Versprechungen, oftmals aber auch unter Gewaltanwendung rekrutierte. Ohne diesen permanenten Zustrom von Menschen wäre die deutsche Kriegswirtschaft zusammengebrochen. Im Jahr 1944 waren in der Industrie rund 40 Prozent der Arbeitskräfte Ausländer, in der Landwirtschaft und in der Rüstung lag der Anteil noch höher.

Es ist davon auszugehen, dass unter den Bedingungen des «totalen Kriegs» praktisch jedes Industrieunternehmen Zwangsarbeiter beschäftigte. Deren Lebensumstände unterschieden sich nach Einsatzort und Herkunft. Juden waren für die «Vernichtung durch Arbeit» vorgesehen, Slawen standen etwas höher in der Hierarchie, waren aber auch Gegenstand rassistischer Ausbeutungs- und Dezimierungspläne. Westeuropäern erging es meist besser, wenngleich dies Demütigungen und grausame Bestrafungen nicht ausschloss.

Blinde Flecken der Wiedergutmachung

Nach 1945 gehörte der Umgang mit den Ansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter zu den dunklen Kapiteln der deutschen «Wiedergutmachung». Die Bundesrepublik wendete seit den fünfziger Jahren über 100 Milliarden Mark für Entschädigungen auf, ging aber je nach Opfergruppe und Wohnort selektiv vor. Ausgeschlossen wurden sämtliche hinter dem Eisernen Vorhang lebende Personen, unabhängig von der Art der Verfolgung. Erst in den neunziger Jahren richtete Bonn Fonds für Osteuropäer ein. Die Ansprüche der Westmächte und von deren Bürgern regelte die junge Bundesrepublik 1953 im Londoner Schuldenabkommen, wobei man übereinkam, alle unter Reparationsrecht fallenden Forderungen erst nach Abschluss eines Friedensvertrags zu klären.

Als die Alliierten und andere westliche Länder merkten, dass dies faktisch ihre Staatsbürger von Entschädigungszahlungen ausschloss, setzten sie separate Abkommen durch. Zwangsarbeiter erhielten jedoch keine Kompensationen. Auch gemäss deutschem Recht gingen Zwangsarbeiter ähnlich wie Homosexuelle oder Zigeuner leer aus, weil man Zwangsarbeit nicht als NS-Verfolgung einstufte. Man scheute dabei nicht vor Haarspaltereien zurück, indem man die Haft in einem KZ als NS-Unrecht qualifizierte, die vom Häftling unter Zwang geleistete Arbeit aber als übliche Folge von Krieg und Okkupation abtat.

Unter Verweis auf das Londoner Abkommen lehnte die deutsche Justiz die Forderungen ausländischer Kläger stets ab. In den von ehemaligen deutschen Zwangsarbeitern (das Londoner Abkommen besass für sie keine Gültigkeit) angestrengten Verfahren hiess es in den sechziger Jahren hingegen, die Ansprüche seien verjährt. Während man den deutschen Klägern erklärte, sie kämen zu spät, beschied man die Ausländer, sie seien zu früh. Selbst nach dem Abschluss des als Äquivalent zu einem Friedensvertrag geltenden Zwei-plus-vier-Vertrags zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten im Jahr 1990 hat sich für ausländische Zwangsarbeiter auf Grund der komplizierten Rechtslage die Aussicht nicht wesentlich verbessert, auf dem Gerichtsweg in Deutschland Entschädigungen zu erhalten. Auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das nicht länger individuelle Ansprüche unter Hinweis auf die Reparationsfrage kategorisch verneinte, änderte daran nichts. Der Rechtsprofessor Burkhard Hess traf im Blick auf das Verfahren vor dem Verfassungsgericht eine Feststellung, die für die juristische Aufarbeitung der Zwangsarbeit insgesamt zutrifft: Der zögerliche Rechtsschutz sei kein Ruhmesblatt für die deutsche Justiz.

Auch die Bundesregierung negierte individuelle Ansprüche an Unternehmen. Nur wenige Firmen fanden sich daher seit den fünfziger Jahren zu Entschädigungen bereit. Die konzertierte Abwehrstrategie funktionierte bis in jüngste Zeit. Erst Druck von aussen seit dem Ende des kalten Kriegs, vor allem nach dem Präzedenzfall der Schweizer Banken, bewirkte einen Sinneswandel. Nachdem auch deutsche Firmen in Amerika verklagt worden waren, reifte 1998 in Wirtschaftskreisen die Idee einer Stiftung, die die Ansprüche in einem globalen Verfahren regeln sollte. Die Stiftung soll nicht konkrete, gegen die beteiligten Unternehmen gerichtete Forderungen abgelten, sondern sämtliche Ansprüche unabhängig davon, wo der Gesuchsteller beschäftigt war. Der Vorteil für die Industrie liegt auf der Hand. Zeitraubende Rechtsstreitigkeiten würden verhindert, ausserdem müssten die Firmen nicht die bei ihnen beschäftigten Zwangsarbeiter in einem aufwendigen Verfahren individuell entschädigen.

Mit dem Machtwechsel in Bonn änderte sich auch die Haltung der Bundesregierung. Die Grünen hatten sich seit langem für einen Fonds zugunsten der Zwangsarbeiter eingesetzt, und so begann die rot-grüne Koalition Gespräche mit der Wirtschaft und der amerikanischen Regierung. 12 Banken, Versicherungen und Industrieunternehmen stellten dann im Februar 1999 das Konzept einer Stiftung vor, von der man annahm, ihr würden sich alsbald weitere Firmen anschliessen. Bisher wuchs der Kreis der Mitglieder erst auf 16. Die geringe Resonanz steht in markantem Gegensatz zum allgegenwärtigen Einsatz von Zwangsarbeitern in der Kriegswirtschaft. Die Hoffnung der Bundesregierung, sich im deutsch-amerikanischen Dialog auf eine Moderatorenrolle beschränken zu können, erfüllte sich allerdings nicht. Bei einem Fonds ausschliesslich für die in der Wirtschaft Beschäftigten hätten die Zwangsarbeiter in Einrichtungen der öffentlichen Hand nichts erhalten. Auf Druck der Gegenseite hin erklärte sich Berlin zur Gründung einer staatlichen Stiftung zugunsten dieser Personengruppe bereit. Ohnehin trifft die Privatwirtschaft nur eine Teilschuld, denn nicht sie, sondern der NS-Staat setzte die Rahmenbedingungen. Er entzog der Industrie durch die Einberufungen zur Wehrmacht die regulären Arbeitskräfte, er «beschaffte» die Zwangsarbeiter, bewachte sie und legte Wert darauf, dass zwischen ihnen und den Firmen keine Vertragsbeziehungen entstanden. Dieser historischen Verantwortung des Staates kann sich die Bundesregierung nicht entziehen.

Wunsch nach einem Schlussstrich

Die Verhandlungen zwischen den Beauftragten der Regierungen in Berlin und Washington, Vertretern osteuropäischer Länder, den Repräsentanten der Wirtschaft sowie den Anwälten von Klägern und jüdischen Organisationen verliefen bisher schleppend. Äusserungen führender deutscher Industriemanager und die ursprüngliche Ankündigung, man rechne mit einer Einigung bis zum 1. September, deuten darauf hin, dass Politik wie Wirtschaft die komplexe Materie anfangs unterschätzt haben. Der erste Koordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Hombach, war ausserdem meist mit anderen Dingen ausgelastet; sein Nachfolger Graf Lambsdorff spielt nun eine ungleich aktivere Rolle.

Hinzu kommt ein grundsätzliches Problem der Stiftungs-Initiative: Die Zwangsarbeiterfrage betrifft die gesamte Wirtschaft, infolgedessen ist der Kreis potentieller Gesuchsteller gross. Lambsdorff geht von gut 700 000 Überlebenden aus (475 000 Zivilarbeiter und 230 000 KZ-Häftlinge); allerdings existieren auch weit höhere Schätzungen. Dennoch haben sich nur wenige Firmen zur Teilnahme am Fonds entschlossen, und so machte man Angebote, die der moralischen Dimension und der Vielzahl der Betroffenen nicht angemessen waren. Unterdessen einigten sich die Unternehmen auf eine höhere Offerte, die dem Vernehmen nach in einer Grössenordnung von bis zu 5 Milliarden Mark liegt. Hiervon erhofft man sich neue Dynamik für die Gespräche.

Die Initiative muss überdies auf zwei Seiten verhandeln – in den USA und mit anderen deutschen Unternehmen. Insgesamt haben sich 35 Firmen prinzipiell zur Teilnahme an der Stiftung bereit erklärt, doch wollen sie erst beitreten, wenn eine Lösung erreicht ist. So sollen die 16 Mitglieder in Amerika eine Summe offerieren, wissen aber nicht, auf wie viele Schultern sich der Betrag anschliessend verteilt. Lambsdorff nennt den Kreis von Unternehmen unzureichend und verlangt zudem ein Engagement der mittelständischen Firmen. Vermutlich werden die im Pauschalverfahren der Initiative gezahlten Beträge niedriger ausfallen als bei der Einigung zwischen Individuen und einer Firma, da in diesem Fall die Zahl der Begünstigten überschaubar ist.

Wachsender Zeitdruck

Obwohl sich der Beauftragte der Bundesregierung bewusst ist, dass jede weitere Verzögerung bei den Gesprächen die Kosten der Vereinbarung eher nach oben treibt, verfolgt die Initiative auf Grund ihrer eigenen Probleme eine intransigente Verhandlungstaktik. Dies ist eine der Ursachen, weshalb sich die Gespräche seit rund einem Jahr hinziehen – und nicht, wie gelegentlich behauptet wird, allein die überzogenen Forderungen amerikanischer Anwälte oder der grosse Kreis der am Verhandlungstisch Sitzenden. Die Stiftungs-Initiative stellte zunächst zahlreiche Bedingungen auf, von denen sich einige bereits als illusorisch erwiesen haben, darunter die Forderung, durch den Fonds eine völkerrechtlich verbindliche, sämtliche zusätzlichen Ansprüche ausschliessende Rechtssicherheit zu erhalten. Als ebenfalls nicht durchsetzbar erwies sich die Absicht, den Entschädigungsbetrag nach dem Wohnort des Empfängers zu differenzieren und in Osteuropa eine geringere Summe auszuzahlen als im Westen. Allerdings erreichte man, dass die osteuropäischen Staaten auf die Entschädigung der zur Zwangsarbeit eingesetzten sowjetischen Kriegsgefangenen verzichtet haben. Ferner lehnt sich die Stiftungs-Initiative an das Bundesentschädigungsgesetz aus den fünfziger Jahren an, dessen starre und bürokratische Regelungen seither immer wieder Gegenstand der Kritik waren. So soll erst ab sechs Monaten Zwangsarbeit eine Entschädigung geleistet werden. Diskutiert wurde auch, nur zu zahlen, wenn der Betroffene keine Leistungen erhalten hat, was viele jüdische Zwangsarbeiter ausschlösse.

Was ist «durchschnittliches Leid»?

Durch den Kriterienkatalog sieht man sich auch zu einer fragwürdigen Argumentation genötigt. Die Initiative macht die Höhe der Kompensation davon abhängig, ob der Zwangsarbeiter in einem KZ inhaftiert war oder nicht, und unterscheidet deshalb zwischen «überdurchschnittlich schlimmem Schicksal» und nur durchschnittlichem Leid. Unbestritten ist, dass KZ-Häftlinge ein besonders hartes Los traf, doch gibt es Beispiele, die sich der einfachen Kategorisierung entziehen. So wurden den Zwangsarbeiterinnen im Volkswagen-Werk die Neugeborenen weggenommen. Sie mussten bei den wenigen Besuchsmöglichkeiten hilflos zusehen, wie ihre Kinder alsbald an fehlender Betreuung und Krankheiten starben. Die Arbeiterinnen waren nicht in einem KZ untergebracht, weshalb ihnen nach der Definition der Initiative kein «überdurchschnittliches Leid» widerfuhr. In dem Bemühen, die Entschädigungssumme zu begrenzen, verschliesst man die Augen vor den vielfältigen Erscheinungsformen der Diktatur. Ein globales Verfahren, wie es der Industrie vorschwebt, ist ein pragmatisches – unter moralischen Gesichtspunkten aber zweifelhaftes – Mittel, um mit Unrecht dieses Ausmasses umzugehen.

 

 

© Neue Zürcher Zeitung - 02.10.1999

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